Am 16. März verhandelt das Amtsgericht Meißen gegen den ehemaligen NPD-Landtagsabgeordneten Matthias Paul wegen des Besitzes kinderpornografischer Bilder und Videos.
Bisher sei nur ein einziger Verhandlungstag geplant sein, sagte eine Gerichtssprecherin am Sonntag in Dresden.
Im November 2006 durchsuchte die Staatsanwaltschaft das Landtags- und Bürgerbüro Matthias Pauls sowie dessen Privatwohnung und beschlagnahmte dabei mehrere Videos, CDs und Computer. Die Eröffnung des Verfahrens verzögerte sich, weil zwei Richter während der Ermittlungen erkrankt sein sollen, erklärte die Gerichtssprecherin weiter.
Paul hatte nach der Razzia und wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe sein Mandat wie auch alle Parteiämter niedergelegt. Der gelernte Stahlbetonbauer war stellvertretendes Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss sowie Vorsitzender des Umweltausschusses im Parlament. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine mehrjährige Gefängnisstrafe.
Quelle: endstation-rechts.de
Sonntag, 25. Januar 2009
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